Befangenheitsantrag gegen Bergamtschef Die Gemeinde Illingen hat einen Befangenheitsantrag gegen den Leiter des Saarbrücker Bergamts gestellt. Nach Angaben von Bürgermeister König geht es um „wahrheitswidrige Behauptungen“. Der Behördenleiter habe in einer Anfrage behauptet,
Wie die Landesregierung 2016 in einer offiziellen Anfrage versuchte, dem Grünen-Abgeordneten Ulrich zu erklären, dass die PCB-Belastung saarländischer Gewässer völlig unkritisch sei. Ein Lehrstück. Am 29.5.2015 fragte der damalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im
Wenn der Leiter des Bergamts Saarbrücken, gegen den die Gemeinde Illingen im Verfahren um den Abschlussbetriebsplan einen Befangenheitsantrag gestellt hat, davon ausgeht, dass beim Rückzug aus dem Untertage-Betrieb „in den letzten zwei Jahrzehnten
AfD vom Verfassungsschutz beobachten. Rechtsextreme(s) dokumentieren. Politisch ächten. Widerstand leisten gegen Hetze, verbale Gewalt, Rassismus, Antisemitismus, Demagogie. Das sind Feinde der Demokratie.
